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Gesucht nach "regel".
Es wurden 873 Ergebnisse in 11 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 731 bis 740 von 873.
Betrieb von Krankentransporten - Genehmigung beantragen

Zusammenarbeit der Unternehmen untereinander und mit dem Bereichsausschuss für den Rettungsdienst regeln und die Unternehmen zur Dokumentation der Beförderungsaufträge und deren Abwicklung verpflichten[mehr]

Zuletzt geändert: 29.09.2024
Betrieb einer Apotheke beantragen

Die Erlaubnis gilt ausschließlich für die Person, die sie erhalten hat, und für die in der Erlaubnisurkunde bezeichneten Räume. Die Erlaubnis verpflichtet Sie dazu, die Apotheke persönlich in eigener [mehr]

Zuletzt geändert: 29.09.2024
Betreuungsunterhalt für nicht verheiratete Mütter und Väter beantragen

gkeit nicht erwartet werden kann. Während der ersten drei Lebensjahre des Kindes ist dies in der Regel der Fall. Der Anspruch des betreuenden Elternteils auf Betreuungsunterhalt besteht neben dem Anspruch [...] igten für dessen Bedarf und die Leistungsfähigkeit der oder des Unterhaltsverpflichteten. In der Regel beträgt der Bedarf mindestens 1.120 Euro. Voraussetzung des Unterhaltsanspruchs ist, dass der Unt [...] notwendigen Selbstbehalt liegt. Derzeit sind das bei erwerbstätigen Unterhaltsverpflichteten in der Regel 1.510 Euro, wobei darin Kosten für Unterkunft und Heizung von 580 Euro enthalten sind. Auch die U[mehr]

Zuletzt geändert: 29.09.2024
Betreutes Wohnen

Kaufvertrag und einen eigenen Betreuungsvertrag abschließen. Außerdem sollte in den Verträgen genau geregelt sein, welcher Grundservice in den Betreuungskosten eingeschlossen ist und welche Wahlleistungen[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2024
Beteiligung des Opfers am Verfahren

In der Regel erhalten Verletzte einer Straftat nur dann einen Bescheid von der Staatsanwaltschaft, wenn das Ermittlungsverfahren dort eingestellt wird. Sie können schon bei der Anzeigeerstattung, bei Ihrer[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2024
Bestimmung zum Sachverständigen für Langzeitlager nach der Deponieverordnung beantragen

Gefahr für die Allgemeinheit oder die Umwelt darstellt. Sachverständige kontrollieren die Einhaltung regelmäßig. Wenn Sie die Kontrolle durchführen wollen, müssen Sie bei der zuständigen Behörde beantragen,[mehr]

Zuletzt geändert: 29.09.2024
Bestattung von Fehl- und Totgeburten

Für die Bestattung von Fehl- und Totgeburten gelten unterschiedliche Regelungen. Lebend- und Totgeburten müssen bestattet werden. Es müssen alle gesetzlich vorgeschriebenen Formalitäten für eine Bestattung[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2024
Besondere Wohnformen

Voraussetzungen zum Betrieb solcher Wohngemeinschaften sind im Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) geregelt. Vollständig selbstverantwortete Wohngemeinschaften unterliegen nicht dem Anwendungsbereich des[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2024
Besondere Rahmenbedingungen

eines Genehmigungsverfahrens für eine Baumaßnahme wird die naturschutzrechtliche Gestattung in der Regel nach Abstimmung mit den Naturschutzbehörden miteinbezogen, sodass nur eine Entscheidung ergeht. Ist[mehr]

Zuletzt geändert: 06.10.2024
Besondere Arten von Stiftungen

einer oder mehrerer Familien. Die Rechtsaufsicht ist eingeschränkt. Bürgerstiftungen verfolgen in der Regel kommunale oder regionale Zwecke, werden häufig von mehreren stiftenden Personen gegründet und sind[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2024